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18.10.2005 16:09 Zitieren Zitieren

Birte
Pointer-User

18.10.2005 16:09 Zitieren Zitieren

Kommen jetzt bundesweit Studiengebühren?

Wenn die Frau Schavan demnächst Bundesbildungsministerin wird, können wir uns auch sicher auf eine baldige Initiative freuen, die Studiengebühren auf Bundeseben einzuführen. Auf die "Länderhoheit" wird dann gepfiffen.

Oder bin ich zu pessimistisch?

Gruß,

Birte

18.10.2005 17:31 Zitieren Zitieren

michael
Pointer-User

18.10.2005 17:31 Zitieren Zitieren

Ich glaube nicht, dass Du zu pessimistisch bist. Ich würde lieber anfangen zu sparen - oder um ein Stipendium zu kämpfen.
Gibt es sowas eigentlich schon bei uns in Deutschland? Oder sind 500,00 Euro pro Semester ncoh zu wenig, damit die Industrie mal was für den Akademiker Nachwuchs tut?

Gruß Michael

25.10.2005 18:57 Zitieren Zitieren

einecline
Pointer-User

25.10.2005 18:57 Zitieren Zitieren

so einfach geht das nicht, da müsste sie schon das Grundgesetz umschreiben...

-> Art 30 GG: Die Ausübung der staatlichen Befugnisse und die Erfüllung der staatlichen Aufgaben ist Sache der Länder, soweit dieses Grundgesetz keine andere Regelung trifft oder zulässt.

Art 91a
(1) Der Bund wirkt auf folgenden Gebieten bei der Erfüllung von Aufgaben der Länder mit, wenn diese Aufgaben für die Gesamtheit bedeutsam sind und die Mitwirkung des Bundes zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich ist.
1. Ausbau und Neubau von Hochschulen, einschließlich der Hochschulkliniken.
usw.

Fazit: Der Bund darf, was Bildung betrifft, zwar Rahmenbedingungen festlegen (also sagen: Studiengebühren sind erlaubt) und Gelder zum Bau und Ausbau von Hochschulen beisteuern, die Umsetzung und Planung solcher Gesetzte oder eben auch nur solcher Baumaßnahmen obliegt aber absolut den Ländern. Auch nach einem Wechsel im Bildungsministerium ist also von der Seite nichts zu befürchten.

Andererseits: Es wäre wohl naiv zu glauben, dass die Länder nicht nach und nach Studiengebühren erheben würden. Es sei denn, sie nutzen das Prädikat "keine Studiengebühren" als Wettbewerbsvorteil. Bei den knappen Kassen werden sie sich das wohl gut überlegen.
Also: schon mal vorsparen kann nicht schaden, schwarz-(*g*)malen ist aber (noch) nicht nötig.

26.10.2005 15:43 Zitieren Zitieren

shortcut
Pointer-User

26.10.2005 15:43 Zitieren Zitieren

Im Grunde war genau das Thema Bildungskompetenzen der Grund, warum die Föderalismusreform gescheitert ist. Weil einige Länderfürsten von Ihrer Bildungsoberhoheit nichts abgeben wollen. Ob es sich Koch und Co. leisten können, in der neuen Konstellation weiter auf stur zu stellen, wage ich zu bezweifeln. Und dann wäre die bundesweite Einführung von Studiengebühren eben doch ein Thema...

 
 

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