EU-Urheberrechts-Reform

Demos gegen Artikel 13

published: 19.02.2019

Auf der spontanen #SaveYourInternet-Demo in Köln am 15. Februar protestierten etwa 1500 Menschen gegen Artikel 13 (Screenshot: Youtube-Kanal MaximInfo https://youtu.be/vth6S7OgP3s) Auf der spontanen #SaveYourInternet-Demo in Köln am 15. Februar protestierten etwa 1500 Menschen gegen Artikel 13 (Screenshot: Youtube-Kanal MaximInfo https://youtu.be/vth6S7OgP3s)

Nach monatelangen Verhandlungen steht die EU-Urheberrechtsreform kurz vor dem Abschluss. Die Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich nun in Brüssel auf einen endgültigen Reformtext. Dieser schreibt Internetseiten und Apps vor, von Nutzern hochgeladene Inhalte auf Urheberrechts-Verletzungen zu prüfen. Der Kompromissvorschlag müsse jetzt nur noch formal vom Rat der EU-Länder und vom Europaparlament gebilligt werden, so die EU-Kommission und Europaabgeordnete.
 

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— reallifebots February 16, 2019

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In Kraft tritt damit auch der umstrittene "Uploadfilter" aus Artikel 13 des Reformtextes. Alle Plattformen, die Nutzerinhalte enthalten, droht dadurch die Pflicht, "Uploadfilter" einbauen zu müssen, die jeden einzelnen Inhalt prüfen und möglicherweise blockieren. Erfüllen lässt sich die Verpflichtung mit Filtern, die für kleine Anbieter teuer und schwer umsetzbar sind und bei den großen Plattformen wahrscheinlich fälschlicherweise Inhalte aus dem Netz werfen. Der Text nimmt auf Vorschlag von Deutschland und Frankreich lediglich Plattformen aus, die jünger als drei Jahre sind, weniger als 10 Millionen Euro Umsatz machen und weniger als 5 Millionen Besucher pro Monat haben. Damit sind selbst viele Start-ups und kleine Organisationen von der Filterpflicht betroffen.
 

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Netzaktivisten der Kampagne "Stoppt die Zensurmaschine – Rettet das Internet" haben Justizministerin Katarina Barley (SPD) eine Petition zum EU-Urheberrecht überreicht. Über 4,7 Millionen Menschen unterschrieben gegen die Durchsetzung der Reform. Am Samstag sind in Köln 1500 Netzwerkaktivisten und YouTuber auf die Straße gegangen, um friedlich gegen den beschlossenen Gesetzesentwurf zu demonstrieren. Die Internet-Nutzer befürchten, dass die aktuellen Pläne für das europäische Urheberrecht eine erhebliche Einschränkung des Internets bedeuten - besonders Artikel 13. In Deutschland sind weitere Demos in München, Frankfurt und Berlin geplant. Hier kannst du dich informieren.

Demo gegen Artikel 13 in Köln am 16.02.2019 #SaveYourInternet


Die Autorin: Anna Mohme

Die Autorin: Anna Mohme

Kaffee-Junkie, Yoga-Fan, Sonnen-Liebhaberin. Anna ist in einem kleinen Dorf in Schleswig-Holstein zwischen Pferden und Heuhaufen groß geworden. Nach dem Abi packte sie das Fernweh. Nach einer Weltreise durch Australien, Neuseeland und Asien kehrte sie in ihre Geburtsstadt Hamburg zurück, um ihren Traum vom Journalismus zu verwirklichen. Für Pointer schreibt sie darüber, wie es nach der Schule weitergehen kann, über Reiseziele und leckere Rezepte.

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