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Erklärung in Berlin

Bundespräsident Wulff zurückgetreten

published: 17.02.2012

Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt (Foto: Public Address) Christian Wulff hat seinen Rücktritt erklärt (Foto: Public Address)

Christian Wulff ist am Freitag um kurz nach 11 Uhr vom Amt des Bundespräsidenten zurückgetreten. Deutschland brauche einen Präsidenten, der sich uneingeschränkt den großen nationalen und internationalen Herausforderungen widmen könne und der von breitem Vertrauen in der Bevölkerung getragen sei, so Wulff im Schloss Bellevue. "Die Entwicklung der vergangenen Wochen hat gezeigt, dass dieses Vertrauen nicht mehr da ist", sagte er weiter.

Horst Seehofer, der Präsident des Bundesrates, wird nun in Vertretung das Amt des Bundespräsidenten ausüben (Foto: Public Address)Horst Seehofer, der Präsident des Bundesrates, wird nun in Vertretung das Amt des Bundespräsidenten ausüben (Foto: Public Address)

Der Präsident des Bundesrates, Horst Seehofer, wird nun in Vertretung das Amt des Bundespräsidenten ausüben. Innerhalb von 30 Tagen muss die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte die Arbeit Wulffs in einer Stellungnahme. Sie nehme den Rücktritt mit "größtem Respekt und tiefem Bedauern" auf, so Merkel. Die CDU-Vorsitzende hob seine Impulse für ein modernes und offenes Deutschland hervor. Merkel sagte weiter, sie wolle nun Gespräche führen mit dem Ziel, einen gemeinsamen Kandidaten von Koalition und Opposition für die Nachfolge Wulffs vorzuschlagen.

Die Staatsanwaltschaft Hannover hatte am Donnerstagabend beim Bundestag die Aufhebung der Immunität Wulffs beantragt. Sie will ein Ermittlungsverfahren wegen Vorteilsnahme und -gewährung gegen ihn einleiten.

[PA]

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