Frank-Walter Steinmeier

Neuer Bundespräsident

published: 13.02.2017

Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zum zwölften Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden (Foto: Public Address) Ex-Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist zum zwölften Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden (Foto: Public Address)

Knapp war es nicht: Mit deutlicher Mehrheit der Bundesversammlung ist Frank-Walter Steinmeier am Sonntag, 12. Februar, im ersten Wahlgang zum nächsten Bundespräsidenten gewählt worden. Am 19. März übernimmt der frühere Außenminister als zwölftes Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Joachim Gauck.
 

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Der SPD-Politiker ließ die Konkurrenz mit 931 von 1239 gültigen Stimmen wie erwartet klar hinter sich. Für den linken Kandidaten Christoph Butterwegge votierten 128 Mitglieder, Albrecht Glaser von der AfD erhielt 42 Stimmen - sieben mehr als die AfD-Fraktion besitzt. Der TV-Richter Hold, der für eine freie Wählergemeinschaft antrat, vereinte 25 Stimmen auf sich, während der von der Satiretruppe Die Partei sowie der Piratenpartei nominiere Vater von Martin Sonneborn, Engelbert Sonneborn, von zehn Abgeordneten gewählt wurde.
 

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Steinmeier betonte in einer ersten Rede die Wichtigkeit von Demokratie und Freiheit. "Wenn das Fundament anderswo wackelt, dann müssen wir umso fester zu diesem Fundament stehen", sagte der 61-Jährige. Deutschland werde weltweit als Anker der Hoffnung angesehen. Auch das Problem von "Fake News" sprach er an: Die Gesellschaft müsse den Anspruch haben, Tatsache und Lüge zu unterscheiden. Das Ziel dürfe nicht sein, die Realität zu leugnen, sondern sie verbessern zu wollen. Er wolle sich bemühen, so Steinmeier weiter, über Parteigrenzen hinweg Vertrauen aufzubauen.

[PA]

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