Langtagswahl Niedersachsen

SPD gewinnt klar

published: 16.10.2017

Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wird der bisherige Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wahrscheinlich im Amt bleiben (Foto: Public Address) Nach der Landtagswahl in Niedersachsen wird der bisherige Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wahrscheinlich im Amt bleiben (Foto: Public Address)

Klare Gewinnerin der Landtagswahl in Niedersachsen ist die SPD. Mit 36,9 Prozent der Stimmen wurden die Sozialdemokraten am 16. Oktober stärkste Kraft. Die AfD zieht mit 6,2 Prozent erstmals in den Landtag ein. Obwohl Die Linke um 1,5 Prozent zulegte, verpasste sie auch diesmal die 5-Prozent-Hürde. Wahlverlierer sind zudem die Grünen mit einem Minus von 5 Prozentpunkten. Die CDU erreichte mit 33,6 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1959. Auch die FDP musste Verluste hinnehmen. Sie liegt jetzt bei 7,5 Prozent.
 

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Die bisherige Regierung aus SPD und Grünen ist damit knapp abgewählt: Es fehlen ihr zwei Sitze zur Mehrheit. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will nun mit allen Parteien außer der AfD Gespräche über eine Regierungsbildung führen. Als rechnerische Koalitionsoptionen stehen die Ampel aus SPD, FDP und den Grünen sowie eine Große Koalition unter Führung der SPD zur Debatte. Unwahrscheinlich, aber rechnerisch ebenfalls möglich: eine Variante ohne die SPD als Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und den Grünen. Ob es auf eine Ampel hinausläuft? FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner sprach sich bereits dagegen aus. Experten halten eine Große Koalition für am wahrscheinlichsten.
 

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In Niedersachsen waren etwa 6,1 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgerufen, wählen zu gehen - drei Monate früher, als ursprünglich geplant. Die Landtagswahl wurde vorgezogen, nachdem die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU wechselte. Damit hatte die rot-grüne Regierung ihre Mehrheit von einer Stimme verloren. Die Wahlbeteiligung lag bei 63,1 Prozent und damit um 3,7 Prozentpunkte höher als 2013.
 

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[PA]

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