Gerichtsurteil

Eltern müssen BAFÖG zurückzahlen

published: 11.02.2018

Zur Kasse, bitte: Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Eltern das BAföG ihrer Kinder zurückzahlen müssen - unter bestimmten Bedingungen (Foto: Valery Evlakhoc/shutterstock.com) Zur Kasse, bitte: Das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass Eltern das BAföG ihrer Kinder zurückzahlen müssen - unter bestimmten Bedingungen (Foto: Valery Evlakhoc/shutterstock.com)

Wer muss eigentlich das BAföG-Geld zurückzahlen? Natürlich der es bekommen hat. Denkt man. Das Oberlandesgericht Oldenburg ist allerdings zu einem anderen Ergebnis gekommen: Auch die Eltern können bzw. müssen für die Rückzahlung der Studienförderung aufkommen, denn Kinder haben einen Anspruch auf Unterhaltszahlung. Das hatte sich die Mutter, die in Oldenburg vor Gericht gezogen ist, sicherlich etwas anders vorgestellt.
 


Recht auf Finanzierung der Ausbildung

Und so kam es zu dem Urteil: Eine Mutter hatte Klage eingereicht, da das BAföG-Amt von ihr forderte, das Geld zurückzuzahlen, welches ihre Tochter für das Studium erhalten hatte. Pro Monat hatte die Studentin, die vorher bereits eine Berufsausbildung abgeschlossen hatte, 413 Euro erhalten. Als das BAföG-Amt dann die Mutter zur Kasse bat, zog diese mit der Begründung vor Gericht, dass ihre Tochter ihren Lebensunterhalt selbst verdienen könne.

Das sieht das Oberlandesgericht Oldenburg anders: Eltern müssen ihren Kindern eine Ausbildung finanzieren, wenn diese ihren Fähigkeiten und Neigungen entspricht und nicht die Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Eltern überschreitet. In Zukunft müssen Studis die BAföG-Rückzahlung in solchen Situationen also weniger fürchten — das sind doch mal gute Nachrichten.

Die Autorin: Jana Schütt

Die Autorin: Jana Schütt

1993 geboren. Aufgewachsen in einem Dorf in Niedersachen zwischen Kühen und katastrophalen Busverbindungen – gelandet in der zweitgrößten Stadt Deutschlands. Dann ging es für Jana erstmal ab in die Werbung, als Texterin arbeiten. Inzwischen ist sie an der Uni Hamburg, um etwas über Soziologie und Medien- und Kommunikationswissenschaften zu lernen. Die Pointer-Autorin mag kein Gemüse, Kartoffelchips findet sie aber voll okay. Größter Traum: Niklas Luhmann auf einen Pfefferminztee treffen.

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