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Nach vielen Monaten des Wartens ist es offiziell: Olaf Scholz und Angela Merkel werden die Große Koalition führen (Foto: Public Address)
Zum vierten Mal
Merkel zur Kanzlerin gewählt
171 Tage liegt die Bundestagswahl jetzt zurück. Am Mittwoch, 14. März, hat das neue Parlament Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt.
GroKo kommt
Was sich an den Unis ändert
published: 05.03.2018
Das Mitgliedervotum der SPD fiel überraschend eindeutig aus, und nun kommt sie - die Große Koalition (GroKo) unter Führung von Angela Merkel (CDU) und dem Vizekanzler Olaf Scholz (SPD). Was aber wird sich für Studierende und die Hochschulen ändern? Pointer hat den Koalitionsvertrag unter die Lupe genommen und nennt dir die wichtigsten Punkte.
Unklare Modernisierung der Unis
Im neuen Koalitionsvertrag sind 600 Millionen Euro für Hochschulen vorgesehen. Diese sollen vor allem in die Modernisierung gesteckt werden. Eine Milliarde Euro soll außerdem in die studentische Förderung durch BAföG fließen. Ob dies zu der vielfach geforderten Erhöhung des Bedarfssatzes führt, ist dem Vertrag nicht eindeutig zu entnehmen. Diesbezüglich wäre eine gesetzliche Änderung im Bundesausbildungsförderungsgesetz notwendig. Eine erhöhte Förderung wird immerhin Auszubildenden versprochen. Dies hätten wir uns genauso für Studis gewünscht! Immerhin erkennt die Regierung die Wichtigkeit eines verstärkten Erasmus-Programmes. Hierdurch sollen Anreize für Lernaufenthalte auch außerhalb Europas geschaffen werden.
Wie steht es um die Digitalisierung?
Nachdem Deutschland in einem Forderungskatalog der Bertelsmann Stiftung als "digitales Entwicklungsland" betitelt wurde, beschloss die Bundespolitik, dass neuer Wind beim Thema Digitalisierung womöglich keine schlechte Idee wäre. Die Regierung will mit Glasfaser in jeder Region Funklöcher stopfen und laut Koalitionsvertrag "an die Weltspitze im Bereich der digitalen Infrastruktur" gelangen. Mit einer Geschwindigkeit von 1.000 Megabit pro Sekunde soll das Surfen nicht nur in großen Städten schneller und besser werden. Außerdem sollen an Bahnstationen und Zügen offene, kostenfreie WLAN-Hotspots verfügbar sein. Weiterhin soll der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) durch das sogenannte eTicket bundesweit bargeldlos befahren werden können.
Diese Ziele klingen vielversprechend, es bleiben jedoch Zweifel an der Umsetzbarkeit. Zum einen sollen die Vorhaben bis 2025 umgesetzt worden sein, während für den wichtigen Bereich Bildung, Forschung, Hochschulen und Digitalisierung derzeit 5,95 Milliarden Euro geplant sind. Ob dies ausreicht, um die Pläne zeitnah in die Tat umzusetzen, bleibt spannend. Zumindest im Bereich Netzinfrastrukturausbau plant der Bund, einen Investitionsfonds bereit zu stellen. Zum anderen sollen die Hochschulen in den Genuss erhöhter Online-Lernangebote und digitaler Inhalte kommen. "Alle Studierenden brauchen künftig digitale Kompetenzen", heißt es im Koalitionsvertrag. Eine erkennbare Strategie zur Realisierung nennen die Vertragsspartner jedoch nicht.
Wenig Hoffnung für bezahlbare Wohnungen
Der Bund will weiter in Initiativen für bezahlbaren Wohraum und in den Bau von Sozialwohnungen investieren. Ob dies die Ausgaben der jetzt Studierenden verringert, scheint unwahrscheinlich. Geplant ist zumindest eine maßgebliche Gesetzesänderung: Bald schon könnte der Vermieter verpflichtet sein, einem neuen Mieter die bisherigen Mieteinnahmen darzulegen. Lässt sich nur hoffen, dass dieses Konzept zu einer tatsächlichen Mietpreisbremse in überlaufenen Unistädten wird.
eSport anerkannt
Falls du eSport betreiben solltest, haben wir gute Neuigkeiten: Der eSport ist absofort als eigenständige Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht anerkannt. Auch hinsichtlich einer olympischen Perspektive soll die Sportart unterstützt werden. Neben der versprochenen Veränderung in digitaler Hinsicht sollen Start-ups und innovative Wirtschaftskonzepte mittels bereits bestehender und weiterer Förderfonds stärker unterstützt werden.
Gegen befristete Arbeitsverträge
Ein großer Streitpunkt, der für Nachtschichten und dunkle Augenringe bei den Abgeordneten sorgte: grundlos befristete Arbeitsverträge. Die nun vereinbarte Lösung sieht vor, dass Arbeitgeber mit mehr als 75 Beschäftigten maximal 2,5 Prozent ihrer Angestellten ohne Sachgrund befristen dürfen. Dass du nach deinem Studium ohne Grund einen befristeten Job bekommst, sollte also seltener der Fall sein.
Wir dürfen gespannt sein, was dann in vier Jahren neuer (alter) GroKo tatsächlich umgesetzt wird. Monate der Zerrissenheit und Ereignisse wie die No-GroKo-Tour der Jusos haben nicht nur bei der SPD Spuren hinterlassen. Trotz des eindeutigen Mitgliedervotums der SPD-Basis müssen sich die Genossen neu finden und ihre Ziele klar definieren. Insbesondere gilt es das Vertrauen der Bürger innerhalb der vier Jahre zurückzugewinnen. Falls die Koalition ganze vier Jahre hält...
Die Autorin: Aleksandra Janevska
Im kahlen Ruhrgebiet aufgewachsen, ging es fürs Jurastudium ins grünere Münster. Dort angekommen, stellte Aleksandra fest, dass sie doch lieber raus in die Welt möchte, um Journalistin zu werden. Daher hieß es nach dem Staatsexamen: Ab in den Norden! Wo sonst lassen sich lange Spaziergänge am Wasser, Besuche in vegetarischen Restaurants und spannende Geschichten am Puls der Zeit besser verbinden? Bei Pointer und in der größten Hafencity Deutschlands fühlt sie sich seit der ersten Minute pudelwohl.
Links
Der Koalitionsvertrag 2018
BAföG im Web
Die Bertelsmann Stiftung zur Digitalisierung in Deutschland
eSport im Web
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