BAföG-Urteil

Pflege ist kein Grund für Zahlungs­verlängerung

published: 06.09.2018

Studierende erhalten nicht länger BAföG, wenn sie Angehörige pflegen, hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschieden (Foto: Billion Photos/shutterstock) Studierende erhalten nicht länger BAföG, wenn sie Angehörige pflegen, hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes entschieden (Foto: Billion Photos/shutterstock)

Studierende können wegen der Pflege eines Angehörigen keine Verlängerung des BAföG beanspruchen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes kürzlich, nachdem eine Studentin geklagt hatte. Die Klägerin hatte Englisch, Geschichte und Erziehungswissenschaft studiert und sich gleichzeitig um ihren schwer dementen Vater gekümmert. Dadurch brauchte sie länger für ihr Studium als vorgesehen, und ihre Förderungshöchstdauer lief noch vor ihrem Abschluss ab. Da sie aber auf die BAföG Leistungen angewiesen war, klagte sie.
 

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Die Klage wurde abgewiesen, denn die Betreuung kranker Eltern sei nach den BAföG-Vorschriften kein "schwerwiegender Grund" für eine Verlängerung der Zahlungen. Die Klägerin hätte zudem alternativ auch ein Urlaubssemester nehmen und dann Leistungen von anderen Sozialträgern beanspruchen können, so das Verwaltungsgericht. Auf die Vorschriften des Familienpflegezeitgesetzes und des Pflegezeitgesetzes konnte sich die Studentin auch nicht berufen, denn diese Gesetzte gelten nur für erwerbstätige Personen.


 
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[Céline Ketfi]

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