Gesetzespaket

Corona-Krise: Bund plant Entlastung für Studenten und Wissenschaftler

published: 08.04.2020

Der Bund hat ein neues Gesetzespaket zur Abfederung der Corona-Krise bei Studierenden und Wissenschaftlern beschlossen (Foto: Antonio Guillem/Shutterstock.com) Der Bund hat ein neues Gesetzespaket zur Abfederung der Corona-Krise bei Studierenden und Wissenschaftlern beschlossen (Foto: Antonio Guillem/Shutterstock.com)

Die Bundesregierung hat Erleichterungen für Studierende sowie für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beschlossen. Die am Mittwoch, 8. April, in einem Gesetzespaket festgelegten Änderungen sollen die Beeinträchtigungen durch die Corona-Krise abfedern. Wenn junge Menschen wie Studentinnen und Studenten bei der Bewältigung der Corona-Pandemie in systemrelevanten Bereichen helfen, werden Einkünfte aus diesen Tätigkeiten nicht mehr auf das BAföG angerechnet. Das Kabinett will damit zusätzliche Anreize für BAföG-Geförderte schaffen, sich währende der Covid-19-Krise in systemrelevanten Bereichen zu engagieren, so Bundesbildungsministerin Anja Karliczek in einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. Dies betreffe beispielsweise Medizin-Studierende in Krankenhäusern oder bei der Ermittlung von Kontaktpersonen von Corona-Infizierten, Pflege-Auszubildende in Alten- und Pflegeheimen, angehende Ingenieure beim Bau provisorischer Krankenhäuser, aber auch Erzieher in Ausbildung in Kindergärten, wenn diese wieder öffnen. Dass viele junge Menschen mit anpackten, wolle man honorieren und erleichtern, so Karliczek.
 

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Des Weiteren sollen Nachteile für die Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen ausgeschlossen werden. Ihre wissenschaftliche Qualifizierung, zum Beispiel eine Promotion oder Habilitation, und berufliche Weiterentwicklung sollen sie trotz der pandemiebedingten Beeinträchtigung des Wissenschaftsbetriebs weiterverfolgen können. Dafür will der Bund das Wissenschaftszeitvertragsgesetz ändern und eine zeitlich befristete Übergangsregelung schaffen. Die Höchstbefristungsdauer für Qualifizierungen wird demnach pandemiebedingt um sechs Monate verlängert. Damit haben Hochschulen und Forschungseinrichtungen die Möglichkeit, Beschäftigungsverhältnisse über die bisherigen Höchstbefristungsgrenzen hinaus zu verlängern, zum Beispiel, wenn sich Forschungsprojekte aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation verzögern.

Die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) begrüßte die neuen Maßnahmen. Diese würden der aktuell oftmals schwierigen Situation von jüngeren Forschenden und Studierenden gerecht, heißt es in einer Pressemitteilung. Den in der Qualifikationsphase befindlichen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern gebe der Gesetzesentwurf den zusätzlichen zeitlichen Freiraum und den in der Corona-Bekämpfung engagierten Studierenden würden verdientermaßen die so erzielten zusätzlichen Einkünfte nicht auf BAföG-Leistungen angerechnet.
 

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"Sollte der Bundestag dieses Gesetz verabschieden, dann setzt er ein starkes, ermutigendes Signal", so HRK-Präsident, Professor Dr. Peter-André Alt an selber Stelle. "Hoch qualifizierte Forschende bilden die Basis für die Leistungsfähigkeit der Hochschulen und des Wissenschaftssystems insgesamt. Und die Befähigung zum gesellschaftlichen Engagement ist aus Sicht der Hochschulen ein ganz wesentliches Ziel jedes Hochschulstudiums. Es ist sehr wichtig, dass der Bund dies hier honoriert".

"Durch die jetzt rasch benötigte und im Gesetzesentwurf zugleich sinnvoll begrenzte Erweiterung des Befristungsrahmens können die Hochschulen zumindest einen Teil der Zeit ausgleichen, der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern durch die Krise in der Qualifikationsphase verloren geht", so Alt weiter. "Das ist von großer Bedeutung – als akute Unterstützung der Betroffenen, aber auch im Sinne der langfristigen Folgen für die Wissenschaft insgesamt."

Die Autorin: Heike Kevenhörster

Die Autorin: Heike Kevenhörster

Spaziergängerin, Köchin, Krimi-Fan. Die Redaktionsleiterin von Pointer wuchs in der RASTA-Stadt Vechta auf, studierte anschließend in Hamburg und London. Sie liebt Japan, Lebkuchen, Musik auf Vinyl, Judith Butler, James Brown, die 20er- und 60er-Jahre, Mod-Kultur und Veggie-Food.

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