Corona-Krise

BAföG für alle?

published: 20.04.2020

Die Kultusministerkonferenz und die SPD fordern, das BAföG für Studierende zu öffnen, die bislang keinen Anspruch darauf haben (Foto: Marian Weyo/Shutterstock.com) Die Kultusministerkonferenz und die SPD fordern, das BAföG für Studierende zu öffnen, die bislang keinen Anspruch darauf haben (Foto: Marian Weyo/Shutterstock.com)

Gibt es in der Corona-Krise bald auch BAföG für Studenten, die bislang keinen Anspruch darauf haben? Die SPD erhöht den Druck auf Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU), das BAföG jetzt für Studierende zu öffnen, die wegen der Corona-Krise ihren Nebenjob verloren haben. Die Vizefraktionschefin der Sozialdemokraten, Bärbel Bas, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), ihre Parteikollegen seien verwundert darüber, mit welchem "Beharrungsvermögen" Karliczek sich dagegen wehre, Studentinnen und Studenten "wirkliche und unbürokratische Hilfen zu gewähren". Die bisherigen Vorschläge der Ministerin reichten nicht aus. Viele Studierende, die zuvor in Cafés, Kneipen und Restaurants oder der Event-Branche jobbten, können dies wegen der Einschränkungen in der Corona-Pandemie nun nicht mehr tun. Karliczek will Studierenden, die wegen der Krise ihren Job verloren haben, zinslose Darlehen anbieten.
 

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Nach Ansicht von Oliver Kaczmarek, dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, benötigten die Studenten jedoch "richtige Hilfe" und nicht nur einen Kredit. Anderen Gruppen wie Soloselbstständigen, Mittelständlern und Unternehmern würden in der Krise Zuschüsse gewährt. Er sehe keinen Grund, "warum wir ausgerechnet den Studierenden allein Kredite anbieten sollten", so Kaczmarek. Er forderte, das BAföG jetzt für kurze Zeit für solche Studenten zu öffnen, die bislang kein BAföG erhalten und durch die Corona-Krise ihre Nebenjobs verloren haben. Dazu solle ein Härtefallfonds geschaffen werden. Aus diesem Topf könnten die Betroffenen dann Zahlungen erhalten.

Auch aus den Bundesländern wächst der Druck auf die Bildungsministerin. Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat laut einem Bericht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) Karliczek in einem Brief darum gebeten, den Zugang zum Bafög kurzfristig für diejenigen zu ermöglichen, die zwar bisher keine Leistung bezogen haben, denen jetzt aber Einkommen wegbreche. Die KMK spricht sich zudem für Lockerungen bei der Förderungshöchstdauer des BAföG aus. Das laufende Sommersemester sei zwar kein verlorenes Semester, aber es gebe aufgrund des unkalkulierbaren Verlaufs der Krise Unwägbarkeiten, heißt es laut dpa in dem Schreiben. Auch die KMK hält demnach zinslose Darlehen als Überbrückungshilfen nicht für eine adäquate Lösung.
 

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