Bundestag beschließt Hilfe für Studenten

Der Bundestag hat am Donnerstag, 7. Mai, Änderungen beim BAföG beschlossen, um damit Studierenden zu helfen, die durch die Corona-Krise in Not geraten sind. Wenn jemand während der Pandemie neben Studium oder Ausbildung im Gesundheits- oder Sozialwesen oder in der Landwirtschaft arbeitet, werden dessen Einkünfte daraus nicht mehr auf das BAföG angerechnet.

Kein BAföG für alle

Politiker der Oppositionsparteien kritisierten das Gesetz von CDU und SPD scharf und sprachen von einer "Scheinlösung". Grüne, FDP und Linke warfen Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vor, Studentinnen und Studenten in Stich zu lassen, die wegen der Corona-Krise ihren Job verloren haben. Sie forderten stattdessen, das BAföG auch für diejenigen Studierenden und Auszubildenden zu öffnen, die bislang keinen Zugang zu dieser Förderung haben. Karliczek will betroffenen Studenten dagegen mit Krediten der staatlichen Förderbank KfW unter die Arme greifen. Gewerkschaften hatten sich dagegen ausgesprochen und auf die Gefahr einer Verschuldung hingewiesen. Studierendenorganisationen fordern den Rücktritt der Ministerin.

Längere Befristung für Forscher

Der Bundestag beschloss zudem Änderungen für Wissenschaftler im Hochschulbetrieb. So werden die Regeln zur Befristung von Verträgen gelockert, um so zu ermöglichen, dass etwa Forschungsprojekte, die sich Corona-bedingt verzögern, weitergeführt werden können. Nun können Zeitverträge sechs Monate länger befristet werden.

 

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HOCHSCHULKARTE

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[PA]

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